Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Geschäfte zwischen UNIFORMSV und seinen Kunden

  1. Allgemein

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen uns und dem Kunden. Bei Vertragsschluss gelten ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ungeachtet etwaiger vom Kunden verwiesener Einkaufsbedingungen. Der Vertragsschluss erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung per E-Mail.

  1. Preise

Lieferungen und Leistungen erfolgen zu den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Konditionen und Preisen zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Rohstoffpreise unterliegen Schwankungen außerhalb unseres Einflussbereichs, so dass wir uns das Recht auf kurzfristige Anpassungen unserer Konditionen vorbehalten. Bei Preiserhöhungen von mehr als 10 % zwischen Vertragsabschluss und Warenlieferung verhandeln die Parteien über eine Preisanpassung. Auf Anfrage stellen wir einen Nachweis über die Kostenerhöhung zur Verfügung. Vereinbarte Mengen können Produktions-/Bestellabweichungen von bis zu +- 10 % unterliegen.

  1. Lieferfristen

Angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich. Wird die Ware nicht innerhalb von vier Wochen nach dem vereinbarten Liefertermin geliefert, so kann der Kunde schriftlich verlangen, dass die Ware binnen angemessener Frist geliefert wird. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit möglich. Die Lieferzeit verlängert sich ggf. aufgrund von Umständen, die außerhalb unseres Einflusses liegen, wie z. B. Energieversorgungs- oder Verkehrsstörungen, Embargos, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, verzögerte oder unterbliebene Selbstbelieferung oder höhere Gewalt.

  1. Schutzrechte Dritter

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die von ihm bestellten Veredelungen, insbesondere Marken, Firmenlogos, Sonderschnitte oder vorgegebene Farbkombinationen, nicht gegen Urheber- oder Schutzrechte Dritter verstoßen. Sollte der Kunde dennoch gegen diese Rechte verstoßen, stellt er uns von allen damit in Zusammenhang stehenden Ansprüchen und Forderungen Dritter frei.

  1. Verpackung und Versand

Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Bei der Bestellung nicht erteilte Versandvorschriften werden nach unserem Ermessen und ohne Haftung ausgeführt. Sendungen mit Beschädigungen (Transportschäden) nehmen wir unter Vorbehalt der Reklamation gegenüber dem Transportunternehmen an und melden etwaige Schäden.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bis dahin darf sie nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr veräußert und verarbeitet, nicht verpfändet oder zur Sicherheit übereignet werden. Mit der Warenannahme tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen aus Warenverkäufen an uns ab. Wir sind berechtigt, Sicherheiten zurückzuveräußern, wenn ihr Wert unsere Forderungen um mehr als 50 % übersteigt.

  1. Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind sofort fällig und zahlbar netto Kasse innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart ist. Verzug tritt ein, wenn die Zahlung nicht innerhalb von 10 Tagen nach Fälligkeit erfolgt. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet.

  1. Reklamationen und Sachmängel

Beanstandungen müssen unverzüglich erfolgen. Mangelhafte Ware ist kostenfrei zurückzusenden. Bei von uns zu vertretenden Mängeln sind wir berechtigt, innerhalb angemessener Frist nachzubessern oder die Ware nachzubessern. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Nachbesserung ist Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag möglich. Eine Haftung für die Wiedergaberichtigkeit telefonischer Bestellungen wird ausgeschlossen.

  1. Haftung

Auf Schadensersatz haften wir, soweit gesetzlich zwingend, aus Garantien, wegen grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend vorgeschrieben ist. Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.

  1. Markennutzung

Wir können Markenzeichen, Firmennamen und Details zu bestellten Produkten von Kunden für Werbe- oder Presseerklärungen und in unseren Katalogen verwenden.

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Berlin. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Verkäufer ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.